In diesem Blog zeige ich auf wie dreißt die Bundeswehr und die "Sozialgerichte" betrügen.
Wer mich anschreiben will, kann dies unter der Adresse:
scherermail@gmx.de tun.
Ich werde den Blog nach und nach erweitern, deswegen wird anfangs noch nicht alles enthalten sein.
Grundlage der Sache ist die versuchte Ergreifung des Berufes Luftfahrzeugführer
Ich bewarb mich erfolgreich bei der Bundeswehr auf die Stelle des Hubschrauberführers und wurde eingestellt. Dazu bekam ich eine/n Ausbildungszusage/Ausbildungsvertrag, die/der bis heute nicht von der Bundeswehr erfüllt wurde.
Siehe hier:
Ausbildungsgang 2.1
und 2.3
wurden absolviert, aber den wichtigsten
Teil 2.2 wollte die Bundeswehr mir nicht wie vereinbart geben. Deshalb wurde im Rahmen der Sache schön falsch beurkundet.
Der damalige General der Heeresflieger, OTL Schulz, OTL Winkelmann und Oberst Rückbrodt haben wohl den Betrug zu verantworten. Jedenfalls haben sie mit meiner Sache zu tun gehabt und vermutlich diverse Falschbeurkundungen gegen mich veranlaßt. Die "Staatsanwaltschaften" in Braunschweig/Bückeburg weigern sich bis heute zu ermitteln und ordentlich tätig zu werden, haben mir obendrein noch Hausverbot erteilt.
Die "Staatsanwaltschaften" geben mir die Hausverbote nicht schriftlich, obwohl schriftlich angefordert.
Übrigens Herr Rückbrodt war FDP´ler sowie der noch "amtierende Bundessozialrichter"
Prof. Dr.Peter Udsching (FDP)-Az: B 14 AS 22/10 B, der auch noch in dieser Fliegersache seine Rechtsbeugung zu verantworten hat.
So erstmal die vom "Gericht" falsch beurkundete Entscheidung als Grundlage:
Das "Gericht" hat mich überrumpelt, nicht gemäß Art. 103 GG angehört. Die Entscheidung ist unvollständig, es wurde vorsätzlich die Sache nicht richtig dargestellt, indem wichtige Fakten in dem Verfahren/Protokoll/Entscheidung weggelassen wurden. Der Rechtsanwalt wurde verweigert, damit er die Sache nicht korrigieren konnte. Das "Gericht" hat meine ganzen Lebenslauf gefälscht. Das beweise ich, indem ich jetzt die Entscheidung mit deren Randnummern kommentiere.
Das "Gericht" verweigert mir erstmal rechtswidrig einen Rechtsanwalt. Es ignoriert total das Armenrecht.
Zu Gründe I auf Seite 2 des Beschlußes
RdNr 1 Es hätte so heißen müssen:
Der Kläger beantragte bei der Beklagten die Förderung des Berufes des Luftfahrzeugführers gemäß Art. 12 GG etc..
RdNr 2 und
RdNr 3 ist falsch beurkundet, weil die fliegerischen Sachen nicht erwähnt worden.
Zum Beispiel: Erfolgreiche Bewerbung bei der Fa. Air Lloyd im Jahre 1993
Mir fehlte das Geld für die fliegerische Ausbildung, deshalb hatte ich beim Staat diverse Förderungen beantragt.
Ich war auch nicht selbständig, sondern es war eine Scheinselbständigkeit, weil ich arm war und bin.
Es gab keine wirklichen Beratungsgespräche !
Die Klageverfahren blieben erfolglos, weil die Regierungen und Behörden alles kontakariert (untergraben/behindert/verhindert) haben. Andere Bewerber, wahrscheinlich aus den Partei- und Regierungsreihen, profitierten natürlich davon. Ich wurde mit Ellenbogenmethoden aus dem Bewerberkreis "rausgemobbt". Alle Entscheidungen gegen mich basieren auf Rechstbeugung.
Der Richter Valgolio schrieb ein seiner Entscheidung: "Wir sind von oben angewiesen gegen geltendes Recht zu entscheiden." Probieren Sie mal diese Entscheidung vom Richter Valgolio (LSG Niedersachsen-Bremen) zu bekommen.
RdNr 4
Hier geht es nicht um begangene Fehler der beklagten Behörden, sondern um vorsätzlichen Betrug seitens der Behörden.
Meine Bemühungen waren nicht erfolglos, ansonsten hätte ich nicht so viele Stellenzusagen gehabt.
Gemäß den Stellenzusagen hätte es kein Altersproblem, welches das Gericht darstellt, gegeben.
Hätten die Gerichte nicht grundgesetzwidrig/rechtswidrig entschieden, so wäre ich heute als Pilot tätig.
Es gibt keine Altersbeschränkung gemäß Gesetz. Außerdem gilt das Recht auf Arbeit. Nachweislich hätte ich auch mit meinem Alter noch Stellen annehmen können.
RdNr 4 ist eine stigmatisierende Darstellung gegen mich, sonst nix.
RdNr 6
Das Gericht stellt böswillige- und falsche Behauptungen auf. Dazu meine Gegenbehauptung: Hätte Tanja Kreil in ihrer Sache Prozeßkostenhilfe (Pkh) beantragen müssen, so hätte sie gemäß der Argumentation des Gerichtes nicht gewonnen, sondern verloren, da sie kein fähigen Rechtsanwalt wegen angeblich fehlender Erfolgsaussicht bekommen hätte.
RdNr 7
Zulassungsgründe gibt es genügend. Im § 160 SGG (vor kurzem nachteilig für den Bürger geändert), welches aktuell den effektiven Rechtsschutz untergräbt steht:
"
In der Fassung des Gesetzes zur Änderung des Sozialgesetzbuches und anderer Gesetze vom 24. Juli 2003 (BGBl. I Bl. 1526)
[Zulassung der Revision]
(1) Gegen das Urteil eines Landessozialgerichts steht den Beteiligten die Revision an das Bundessozialgericht nur zu, wenn sie in dem Urteil des Landessozialgerichts oder in dem Beschluß des Bundessozialgerichts nach § 160a Abs. 4 Satz 2 zugelassen worden ist.
(2) Sie ist nur zuzulassen, wenn
1. die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder
2. das Urteil von einer Entscheidung des Bundessozialgerichts, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweicht und auf dieser Abweichung beruht oder
3. ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann; der geltend gemachte Verfahrensmangel kann nicht auf eine Verletzung der §§ 109 und 128 Abs. 1 Satz 1 und auf eine Verletzung des § 103 nur gestützt werden, wenn er sich auf einen Beweisantrag bezieht, dem das Landessozialgericht ohne hinreichende Begründung nicht gefolgt ist.
(3) Das Bundessozialgericht ist an die Zulassung gebunden."
Die Entscheidungen der Gerichte weichen u. a. vom Grundgesetz Art. 12, Art. 3 etc. ganz klar ab.
Das Bundessozialgericht betrügt ganz klar.
RdNr 8
Die Inhalte der Sache betreffen u. a. alle Fliegeranwärter, die arm sind. Das Gericht suggeriert dem Leser arglistig einen Einzelfall. Zweifelhafte Richter wie Udsching nennen sich noch selber als Rechtsquelle.
Beipiel: Siehe RdNr 8 Zeile 6 "...Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens,..."
Grundsätzliche Bedeutung in der Sache ist gegeben, weil hier Rechtsbeugung in der Sache läuft.
Und eine Rechtsfrage könnte sein, wie und warum können so viele Gerichte das Recht ungestraft beugen?
RdNr 9
Dies ist eine wiederholte Lüge, die sich an justizunerfahrene Leser wendet. Gemäß Grundgesetz schnell zu widerlegen. Grundlage Art 12 GG, SGB etc.. Auch gibt es Entscheidungen, die die Ausführungen des Bundessozialgerichtes widerlegen. Das Bundessozialgericht, wie andere Gerichte auch, veröffentlichen viele Entscheidungen nicht, die wichtig sind. Sie hintergehen den Bürger, indem sie ihm Rechtsgut vorenthalten und die Bürger nicht informieren. Heute dürfen die Bürger Lesen und Schreiben lernen, aber sie bekommen oft kein wichtiges Material mehr zum Lesen von den Behörden.
RdNr 10
Wiedermal hat Udsching seine eigene Rechtsquelle angeführt. Das Gericht verwendet nicht demokratisch anerkannte Rechtsquellen, die jeder empirischen Grundlage entbehren.
Ordentliche Juristen erkennen eine Vielzahl von Verfahrensmängeln, wenn sie die Sache ordentlich überprüfen würden. Aber auch so erkennt man schon welche. Die Entscheidung des Ausnahmegerichtes mit den nicht gesetzlichen Richterinnen/Richtern ist ein Monolog.
Ein ordentliches rechtliches Gehör gemäß Art. 103 GG wurde von den Gerichten unterdrückt.
Da das Bundesverfassungsericht auch das Recht beugt - siehe meine Verfassungsbeschwerden bearbeitet von Frau Prof. Dr. Jutta Limbach (SPD)- gehe ich da auch nicht mehr hin.
RdNr 11
Hier wendet das Gericht Unrechtsmetheoden an, die aus der Nazi-Zeit stammen. Siehe entsprechendes Buch dazu, welches einer Doktorarbeit einer Frau aus Bielefeld entstammt. Titel lasse ich mit Absicht weg.
Bei Interesse Daten bei den Gerichten/Regierungen/Universitäten erfragen.
Diese Zulassungsvorschriften wurden damals genutzt, um die Juden auszugrenzen oder zu diskriminieren.
Aktuell heute am 07.09.2011 habe ich wieder eine Einstellungszusage von einer Flugfirma, wenn ich die Ausbildung hätte oder noch mache !!!
Anmerkung:
Übrigens, falls irgendwer noch einmal versucht meine fliegerische Eignung mit einer Falschbeurkundung zu rechtfertigen. Ich besitze jetzt die Gegenbeweise. Beispiel: Ich besitze die Fliegertauglichkeit 1, habe ein Flugfunkzeugnis mit Auszeichnung bestanden usw.. Hatte von Herrn Roggendorf (BO 105-Pilot, damaliger Betriebsleiter Fa. Air Lloyd) eine schriftliche Einstellungzusage. Ich besitze diverse Flugbefähigungsnachweise.
Einige Urkunden werde ich selbstverständlich noch posten.
Eine Petition im Bundestag Az: Pet 1-17-14-201-023052 ist dazu auch noch anhängig.
