Bundesrepublik Deutschland ist keine Republik
Gemäß Herrn Sigmar Gabriel (SPD) ist die Bundesrepublik Deutschland eine NGO, also kein Staat.
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=-PX8Jyp7cRk
Somit kann die Bundesrepublik Deutschland keine Republik sein.
Siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Republik
" Bundesrepublik
→ Hauptartikel:
Bundesstaat (Föderaler Staat)
Eine Bundesrepublik (Bundesstaat) ist eine
föderale Republik, ein Zusammenschluss (Verbund) mehrerer teilsouveräner
Gliedstaaten. Das heißt aber nicht, dass es einem der Gliedstaaten ohne Weiteres erlaubt wäre, aus einer Bundesrepublik auszutreten, was eine Bundesrepublik beziehungs-weise einen
föderativen Gesamtstaat von einem
Staatenbund (auch Konföderation genannt) unterscheidet."
Meine Bemerkung:
Das Volk vom "Staat Niedersachsen" hat bestimmt nicht für einen Beitritt zur NGO "Bundesrepublik Deutschland" gestimmt. Ein intelligentes Volk gibt doch nicht seine Souveränität freiwillig auf.
Da man z. B. in Niedersachsen nicht die Staatsangehörigkeit von einem Glied-Staat Niedersachsen erwerben kann, ist Niedersachsen auch kein Staat.
Und Gliedstaaten gibt es gemäß Ministerpräsident Weil (SPD) (Niedersachsen) auch nicht.
Deswegen ist die Bundesrepublik Deutschland auch nicht föderalistisch.
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismus
"
Unter Föderalismus (von
lat. foedus, foedera „Bund“, „Bündnis“, „Vertrag“) wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (
Gliedstaaten) über eine begrenzte Eigenständigkeit und
Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (
Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind. Oftmals wird der Begriff undifferenziert benutzt und sowohl auf Föderationen im engeren Sinne als auch auf
Konföderationen angewandt.
Als föderalistischer
Staat (in der Literatur zuweilen auch Föderalstaat genannt) wird demzufolge ein Staat mit einer föderalen Verfassung bezeichnet. Er ist nach dem Bundesstaatsprinzip aufgebaut und besteht somit aus Teilstaaten, die bestimmte (beschränkte) staatsrechtliche
Kompetenzen ausüben, welche nicht vom Bund als Gesamtstaat abgeleitet sind.
[1] Neben dem Gesamtstaat besitzen daher auch die Gliedstaaten eines Bundesstaates in staatsrechtlicher Hinsicht eine eigene, originäre
Hoheitsgewalt über die Bevölkerung in ihrem
Territorium.
[2]
Teilweise wird den Gliedern des Bundes ein Austrittsrecht eingeräumt, wobei das geschriebene
Verfassungsrecht aber nicht notwendigerweise mit der
Verfassungswirklichkeit übereinstimmen muss. Die „Prinzipienerklärung“ der
UNO-Generalversammlung vom 24. Oktober 1970 schließt ein
Recht auf Sezession im Rahmen des
Selbstbestimmungsrechts der Völker weitgehend aus.
[3]"
Die Bundesrepublik Deutschland besitzt auch keine föderale Verfassung.Siehe:
https://www.youtube.com/watch?v=Ux_KEO7c1eU
Niedersachsen ist auch kein Gliedstaat. Mal abgesehen davon, daß es gemäß Grundgesetz (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland) der Alliierten noch Besatzungszonen gibt. Siehe z. B. Art. 130. Das Grundgesetz ist durch die HLKO entstanden.Das Grundgesetz ist ein Besatzungsgesetz, um die Ordnung in einem Kriegsgebiet etc. herzustellen und aufrechtzuerhalten. Da "Deutschland" nicht über die echten Friedensverträge verfügt, herrscht Waffenstillstand. Und somit gilt die HLKO, was auch durch das "Bundespräsidialamt" bestätigt wurde. Das daraus folgt, daß Bundestagswahlen aus vielen Gründen rechtswidrig und im Prinzip sinnlos sind, dürfte jedem intelligenten Menschen einleuchten. Weil die Personen des sog. Bundesvolkes nach der Wahl nicht mitbestimmen dürfen und auch nicht von den sog. Volksvertretern vertreten werden.
Siehe z. B. Hartz IV
Ein Kriegsgefangener (muß kein Soldat sein) (gemäß "BRD"-Richter) bekommt gemäß HLKO wesentlich mehr als ein Hartz IVer.
