Grüß Gott,
hier kurz erklärt, warum alle Parteien im Bundestag verboten gehören.
Grundlage ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Dort steht eindeutig:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 9
Hoppla, das ist aber jetzt normalerweise dumm gelaufen oder?
Jede Partei ist eine Vereinigung von Menschen/Personen.
Also ist die Grundlage für eine Vereinigung erfüllt.
Sehen wir mal weiter...
"deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen"
Die Parteien des Bundestages bekämpfen Völker (Preußen etc.) Der Bundestag verletzt auch Art. 26 Abs.1 GG. Reicht wieder einigen nicht, na dann nehmen wir das noch: Gerhard Schröder gibt schwere Straftat zu: Völkerrechtsbruch! - YouTube
Das ist normalerweise strafbar gemäß VStGB.
Also auch erfüllt.
Jetzt frage ich mich, warum das deutsche Volk die Straftaten zulässt. Zumal auch Todsünde enthalten ist.
Ich hätte auch Amalgamvergiftung (Körperverletzung) gegen die Politiker anführen können.
Oder die Ausforschung von Menschen über verbotene Antragsformulare.
Die Verbote gemäß GG kann man ausweiten.
Wenn die Politiker jetzt konsequent nach der Verfassung handeln, was dann wohl passieren müßte?
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