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Mittwoch, 19. Mai 2021

Parteien im Bundestag usw. gehören aufgrund von Straftaten gegen Völker verboten!

Grüß Gott,

hier kurz erklärt, warum alle Parteien im Bundestag verboten gehören.

Grundlage ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Dort steht eindeutig:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 9 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

Hoppla, das ist aber jetzt normalerweise dumm gelaufen oder?

Jede Partei ist eine Vereinigung von Menschen/Personen.

Also ist die Grundlage für eine Vereinigung erfüllt.

Sehen wir mal weiter...

"deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen"

Die Parteien des Bundestages bekämpfen Völker (Preußen etc.) Der Bundestag verletzt auch Art. 26 Abs.1 GG. Reicht wieder einigen nicht, na dann nehmen wir das noch: Gerhard Schröder gibt schwere Straftat zu: Völkerrechtsbruch! - YouTube

Das ist normalerweise strafbar gemäß VStGB.

Also auch erfüllt.

Jetzt frage ich mich, warum das deutsche Volk die Straftaten zulässt. Zumal auch Todsünde enthalten ist.

Ich hätte auch Amalgamvergiftung (Körperverletzung) gegen die Politiker anführen können.

Oder die Ausforschung von Menschen über verbotene Antragsformulare.

Die Verbote gemäß GG kann man ausweiten.

Wenn die Politiker jetzt konsequent nach der Verfassung handeln, was dann wohl passieren müßte?

 



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