Bundeskanzlerin Merkel merkt nicht viel

Bundeskanzlerin Merkel verletzt die Menschenrechte und handelt strafbar.

Sie merkt nicht, daß bei Gerichten die Grundrechte verletzt werden.

Damit meine ich unter anderem, daß sie Gesetze anwendet, die sittenwidrig und verboten sind.

Z. B. Beratungshilfe, Prozeßkostenhilfe

Die Rechtsanwälte erleiden auch ehrverlust, weil sie die Menschenrechtsverletzungen mitmachen.

Ich kann nicht erkennen, daß sie wirklich echte Organe der Rechtpflege (Rechtspflege) sind.

Carsten Müller (CDU), Dr. Gregor Gysi (Die Linke) usw. alles Rechtsanwälte, die die Menschenrechte Art. 30 UDHR verletzen.

Man ruft Frau Bundeskanzlerin an und sie ignoriert es.

Den folgenden Text bekommt Frau Bundeskanzlerin vorgelegt:

Bitte teilen Sie mir mit, wo Grundrechtklagen/Verfassungsbeschwerden o. ä. im Staat Niedersachsen möglich sind.

Derzeit ist so etwas in Niedersachsen nicht möglich, was verboten ist. Siehe Art. 30 AEMR

Gemäß Art. 8 UDHR i. V. mit Art. 10 UDHR usw. muß dies möglich sein.

Im Art. 8 steht im Prinzip folgendes zur Klarstellung : Jeder Mensch hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsschutz gegen alle Handlungen, die seine zustehenden Grundrechte verletzen.

In anderen Staaten (Bayern, Sachsen usw.) ist dies möglich. Der Gleichheitsgrundsatz gemäß Art. 7 UDHR gilt für alle Menschen und ist klar formuliert.

Dort steht ganz klar: "Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede unterschiedliche Behandlung, welche die vorliegende Erklärung verletzen würde und gegen jede Aufreizung zu einer derartigen unterschiedlichen Behandlung."

Der Staatsgerichtshof Niedersachsen verweigert rechtwidrig diese grundrechtschützenden Verfahren.

Das Grundgesetz Art. 1 (besonders Absatz 3), Art. 3, die Nds Verfassung usw. ist von der Polizei durchzusetzen!

Ein guter Polizeihauptkommissar sagte öffentlich, die Polizei darf sich nicht zum Büttel machen lassen.

Ich denke, da hat er vollkommen Recht!

Wie lange wollen Sie die Menschen noch grundrechtverletzend behandeln, zumal das auch normalerweise strafbar ist.

Beste Grüße

Dirk Scherer

Ministerpräsident Weil (SPD) verletzt die Menschenrechte

Grüß Gott,

ich teilte Herrn Ministerpräsident Weil folgendes mit:

"Grüß Gott Herr Ministerpräsident Weil,

bitte teilen Sie mir mit, wo Grundrechtklagen/Verfassungsbeschwerden o. ä. im Staat Niedersachsen möglich sind.

Derzeit ist so etwas in Niedersachsen nicht möglich, was verboten ist. Siehe Art. 30 AEMR

Gemäß Art. 8 UDHR i. V. mit Art. 10 UDHR usw. muß dies möglich sein.

Im Art. 8 steht im Prinzip folgendes zur Klarstellung : Jeder Mensch hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsschutz gegen alle Handlungen, die seine zustehenden Grundrechte verletzen.

In anderen Staaten (Bayern, Sachsen usw.) ist dies möglich. Der Gleichheitsgrundsatz gemäß Art. 7 UDHR gilt für alle Menschen und ist klar formuliert.

Dort steht ganz klar: "Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede unterschiedliche Behandlung, welche die vorliegende Erklärung verletzen würde und

gegen jede Aufreizung zu einer derartigen unterschiedlichen Behandlung."

Der Staatsgerichtshof Niedersachsen verweigert rechtwidrig diese grundrechtschützenden Verfahren.

Das Grundgesetz Art. 1 (besonders Absatz 3), Art. 3, die Nds Verfassung usw. ist von der Polizei durchzusetzen!

Ein guter Polizeihauptkommissar sagte öffentlich, die Polizei darf sich nicht zum Büttel machen lassen.

Ich denke, da hat er vollkommen Recht!

Wie lange wollen Sie die Menschen noch grundrechtverletzend behandeln, zumal das auch normalerweise strafbar ist.

Beste Grüße

Dirk Scherer"

Landtagsabgeordnete Frau Dunja Kreiser (SPD) handelt gegen die Menschenrechte

Grüß Gott,

was folgt betrifft alle Landtagsabgeordnete. Sie handeln alle verfassungswidrig!

Keiner hält sich an die sog. Niedersächsische Verfassung.

Frau MdL Kreiser (SPD) gewährt mir meine Grund- und Menschenrechte nicht. Staatsangehörigkeit, faire Gerichtsverfahren, Recht auf Arbeit usw..

Sie arbeitet mit dem Ministerpräsidenten Weil (SPD) zusammen, der gegen Art. 31 Bekenntnis und Amtseid verstößt.

In der Verfassung steht: 

Artikel 31
Bekenntnis und Amtseid

Die Mitglieder der Landesregierung haben sich bei der Amtsübernahme vor dem Landtag zu den Grundsätzen eines freiheitlichen, republikanischen, demokratischen, sozialen und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen verpflichteten Rechtsstaates zu bekennen und folgenden Eid zu leisten:

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Niedersächsische Verfassung sowie die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen Menschen üben werde."

Frau Dunja Kreiser handelt gegen die Menschenrechte, weil sie z. B. Art. 15 der Menschenrechtserklärung (UDHR) nicht beachten will.

Die Politiker entziehen den/dem Menschen in der Bundesrepublik Deutschland willkürlich die Staatsangehörigkeit, um die "deutsche Staatsangehörigkeit" als Vermutung aufzuzwingen.

Diese Vermutung wird im rechtswidrigen Personalausweis eingetragen. Und die Menschen laufen damit durch die Gegend, weil er von der Räuberbande verlangt wird. Räuberbande gemäß der Aussage des Papstes im Bundestag usw..

Die "deutsche Staatsangehörigkeit" wurde von Adolf Hitler eingeführt und ist normalerweise verboten!

Ich teilte Frau Kreiser mit, ich möchte die Staatsangehörigkeit wechseln. Und teilte ihr die Möglichkeiten mit, die ich habe. Niedersachsen, Preußen usw.. 

Eine Niedersächsische Staatsangehörigkeit gibt es nicht, teilte mir der Mitarbeiter der Ausländerstelle Landkreis Wolfenbüttel Herr Hafer mit.

Also Niedersächsischer Staatsangehöriger viel damit theoretisch weg. Also probierte ich es mit Preußen.

Frau Kreiser sagte, Preußen wäre aufgelöst. Dies kann aber nicht sein, weil das Bundesverfassungsgericht geschrieben hat, es existiert, nämlich im Deutschen Reich. Sei derzeit nur nicht handlungsfähig.

Das rechtlich-, bedenkliche StAG (Staatsangehörigkeitsgesetz) schreibt mir auch das Recht zu. Man muß das Gesetz nur richtig lesen und verstehen. Z. B.: Per Geburt bin ich Preuße 

Denn in Preußen ist das nationale Recht besser. Besser als das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dort gibt es besseren Rechtschutz für den einzelnen Menschen. 

Ich als Preuße, gemäß Abstammung weit vor 1912, gerichtlich nachgewiesen, werde also erniedrigend behandelt, was gemäß Art. 5 (Folter) UDHR verboten ist.

Somit handelt die gesamte Politik gegen das GG Art. 1 und auch besonders gegen Art. 26 GG.

Friedliches Zusammenleben der Völker!

Denn die Politiker führen einen verbotenen Krieg, auch gegen preußische Personen.

Die Bundesrepublik Deutschland bricht ständig Völkerrecht!

Hier wird ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit §7 VStGB gegen mich und meine Familie begangen.

Dies bestätigt die Aussage von Herrn Uwe Schäfer (stellv. Landrat), der sagte, ich werde von SPD-Landrätin Steinbrügge Persona non grata behandelt. Auch die Ministerien in Niedersachsen haben meine Telefonnummer gesperrt und Polizisten Herr Hartmann, Herr Oppermann aus Wolfenbüttel u. a. sagten, ich solle auswandern. Gerichtsverfahren bis zu den höchsten Gerichten werden nicht bearbeitet.

Die Bundesrepublik Deutschland verweigerte mir lebenslang das Recht auf Arbeit usw.. Über die Verweigerung der Förderung hat man meine Existenz vernichtet.

Frau Kreiser, wann wollen Sie und die anderen für die Sünden bzw. für die Schuld Wiedergutmachung leisten, soweit es noch geht? Haben Sie eigentlich ein Gewissen?    

Und ich drohe Ihnen nicht, wie Ihre Mitarbeiterin telefonisch entlocken wollte. Da wäre ich ja blöd. Ich weiß, Sie suchen Angriffspunkte, um mich loszuwerden. Ich kann nichts dafür, daß sie z. B. alle keine unparteiischen-, unabhängigen Gerichte betreiben und gegen Art. 10 UDHR usw. verstoßen.

Ich kann auch nichts dafür, daß Sie die Menschen überrumpeln, weil Sie gegen Art. 21 UDHR verstoßen.  

Ich überlasse das Gott, was aus ihnen alle wird.

Hartz IV-Empfänger müssen keine Miete bezahlen (oft liegt Wucher)-Mietwucher vor

Grüß Gott,

erstmal vorweg. Die UDHR/AEMR ist verpflichtend. Sie gilt für Personen und Menschen!

Falls ein Politiker, Beamter usw. etwas anderes aussagt, lügt er oder weiß es nicht genau! 

Um Diskussionen vorzubeugen:

Ich habe alle Verpflichtungen gegenüber der Gemeinschaft erfüllt! Die Gemeinschaft bzw. der Staat hat seine Verpflichtungen nie erfüllen wollen!

Mir bzw. meiner Familie (Eltern) wurde noch nie der Anspruch auf ein/eine Haus/Wohnung gewährt. Dabei ist der Anspruch verpflichtend festgelegt. Nämlich in der Menschenrechtserklärung. Für einen Anspruch braucht man nichts und darf man nichts bezahlen!

Um Diskussionen und "Trolle" auszuschließen schreibe ich hier die Begründung für einen Anspruch nieder.

Anspruch steht für:

• Anspruch (Recht), das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen

Bedeutungen:

[1] berechtigte Forderung an etwas oder jemanden: Forderung, Erwartung

[2] Recht, etwas zu tun, zu erhalten, usw.

Viele Menschen wissen noch nicht einmal, was eine Wohnung ist. Wo der Unterschied zu einer Unterkunft gegeben ist usw.. Siehe z. B. Lexikon Brockhaus  

Die Politiker, Abgeordnete usw. betreiben strafbaren Wucher (sog. Mietwucher) bzw. auch Betrug über Hartz IV-Regularien. Hartz IV ist grundrechtswidrig! Da Hartz IV in die Grundrechte zu Unrecht eingreift und damit die Menschenwürde verletzt. Somit ein Handeln gegen Art. 1 GG vorliegt. Die Abgeordneten also verfassungswidrig und verfassungsfeindlich arbeiten oder? Und die Sozialrichter usw. machen bei dem Handeln gegen die 10 Gebote Gottes mit.    

Die armen Menschen brauchen keine Miete für Wohnungen zu bezahlen, denn sie haben einen Anspruch auf ein/e /Haus/Wohnung gemäß Art. 25 UDHR/AEMR. Wobei eine Unterkunft keine Wohnung darstellt. Die genauen Definitionen der Wörter sind zu beachten!

Das ändern des Begriffes "housing" ist verfassungswidrig und Sünde. Falsch Zeugnis ablegen...

Das Militär ändert z. B. die Begriffe, um mit Zwängen die Mißstände schnell unter Kontrolle zu bekommen. Dies ist eine problemorientierte Lösung. Viele wissen wahrscheinlich nicht, was eine problemorientierte Lösung ist. Denn es gibt ja noch die lösungsorientierte Lösung. 

Die Bedeutung des Wortes "housing" kann man hier nachlesen:

https://www.collinsdictionary.com/de/worterbuch/englisch/housing

Definition von housing

Häufigkeit

     

housing

(haʊzɪŋ  )

Wortformen: plural housings

1. UNZÄHLBARES SUBSTANTIV

You refer to the buildings in which people live as housing when you are talking about their standard, price, or availability.

...a shortage of affordable housing. 

Poor housing and family stress can affect both physical and mental health. 

Synonyme: accommodation, homes, houses, dwellings   Weitere Synonyme von housing

2. UNZÄHLBARES SUBSTANTIV

Housing is the job of providing houses for people to live in.

...graduate courses in housing and public administration. 

If you are a council tenant call the housing department about it. 

3. ZÄHLBARES SUBSTANTIV

A housing is a case or covering which protects parts of a machine.

Both housings are waterproof to a depth of two metres. 

Synonyme: case, casing, covering, cover   Weitere Synonyme von housing 

Das Jobcenter übernimmt generell nur Kosten für Unterkünfte. Von Ansprüchen auf Wohnungen oder Häuser ist nicht die Rede. Wer ein Haus hat, der hat auch mehr soziale Rechte.

Was steht in der AEMR (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte)?

Die AEMR wird seit meinen Einwänden immer mehr geändert. Und zwar in Richtung moderne Sklaverei! Deshalb gebe ich hier die Originalwortlaute wieder!

Es steht dort das Wort "housing". Kommt also von Haus. Dort steht nicht "rooming", "accommodation" etc.. In der AEMR hat man es aus meiner Sicht aus Umsetzungsgründen auf "Wohnung" geändert. Dies ist natürlich Urkundenfälschung und Betrug usw...

   

In der UDHR (Universal Declaration of Human Rights) steht eindeutig: 

Article 25 of The Universal Declaration of Human Rights

Article 25

1. Everyone has the right to a standard of living adequate for the health and well-being of himself and of his family, including food, clothing, housing and medical care and necessary social services, and the right to security in the event of unemployment, sickness, disability, widowhood, old age or other lack of livelihood in circumstances beyond his control.
2. Motherhood and childhood are entitled to special care and assistance. All children, whether born in or out of wedlock, shall enjoy the same social protection.

In der AEMR steht zum Vergleich eindeutig:

Artikel 25 1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände. 2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Mal zum Vergleich: Das Ex-Feriendomizil von Ex-US-Präsident Obama hat 15 Bäder. Ich habe keins!

Siehe Quelle: 

https://www.manager-magazin.de/finanzen/immobilien/promi-immobilie-ex-ferienhaus-von-us-praesident-obama-wird-verkauft-a-992659.html

Die UN ignoriert die Verletzung der UDHR/AEMR in der Bundesrepublik Deutschland/Germany.

Man kann sich in deutscher Sprache nicht an die UN wenden, da die UN die deutsche Sprache bis heute nicht akzeptiert. Also, ein armer-, ungebildeter Mensch hat keine Möglichkeit seine Rechte bei der UN einzufordern oder Menschenrecht(s)verletzungen in Deutschland anzuzeigen! Dies ist ein Armutszeugnis für die UN!  

Hartz IV-Empfänger bekommen kein Weihnachtsgeld

Grüß Gott

Weihnachten ist das Fest, welches mit Jesus, Gott usw. zu tun hat.

Einige haben davon keine Kentnisse, wie ich feststellen mußte. Für diese Personen gibt es nur noch Weihnachten mit Weihnachtsmännern. Armes Deutschland!

Hartz IV-Empfänger bekommen gemäß Zitat der Braunschweiger Zeitung keine Mittel (Geld etc.) für das Weihnachtsfest.

Zitat der BZ vom 12.12.2019 auf der Seite "DEBATTE":

Ulrich Lille (Diakonie-Präsident) sagte: "Weihnachten ist in Hartz IV nicht vorgesehen."

Er kritisiert, daß Hartz IV-Empfängern/armen Menschen keine Extra-Ausgaben für das Weihnachtsfest zugestanden werden.

Das Sozialgericht Braunschweig hatte ich u. a. damit im Rahmen einer Klage beschäftigt. Es sah keine Erfolgsaussichten, obwohl ich ganz klar im Recht bin.
Das Sozialgericht Braunschweig war/ist übrigens nie für meine Klage zuständig gewesen, da es kein Gericht für Menschen ist. Der Mensch darf das Gericht nicht betreten, sondern nur die Person.
Das habe ich ausprobiert. Ich sagte den Mitarbeitern des sog. Gerichtes, daß ich der Mensch Dirk bin und das Gericht betreten möchte, um die Zuständigkeit zu klären. Die Wachtmeister verweigerten mir den Zutritt. Dann zog ich einen Brief mit einer fremden Adresse aus der Tasche. Die Wachtmeister betrachteten es als Ersatzausweis einer Person "Dirk Scherer". Dann durfte ich das Gericht als "falsche Person" betreten. Somit hatte mich das sog. Sozialgericht Braunschweig rechtwidrig und verbotenerweise personifiziert. Weil die Person "Dirk Scherer" gehört dem "Staat" "Niedersachsen".
Niedersachsen ist aber kein völkerrechtlicher Staat, denn es gibt z. B. kein echtes Staatsvolk!

Kein Polizist, Richter etc. konnte mir einen Staatsangehörigen von Niedersachsen per Urkunde nachweisen. Die Personen in Niedersachsen laufen generell mit einer verbotenen Gleichschaltungsstaatsangehörigkeit ("deutsch") von Adolf Hitler durch das Treuhandgebiet.
Siehe "deutsch" im Personalausweis!
Wer es bewiesen haben will, kann sich die Staatsangehörigkeitsgesetze/Gesetzesblätter dazu durchlesen.  

Auszug aus dem Sozialgerichtsbescheid (kein Urteil):

Der Richter schreibt im Prinzip, ich könne mir mein Gericht aussuchen, aber das Problem ist, es gibt keine wirksamen-, echten Gerichte!

Frage an den sog. Richter: Welches echte Gericht für Menschen wird von der Bundesrepublik Deutschland (Deutschland AG) gewürdigt?

Beweis:

Bund ist Deutschland AG:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Bundesvermoegen/Privatisierungs_und_Beteiligungspolitik/Beteiligungspolitik/Beteiligungsberichte/liste-mit-bund-verbundene-unternehmen.html

Deswegen auch die Aussage von Herrn Sigmar Gabriel:

https://www.youtube.com/watch?v=mwVOVWgLnWY

https://dejure.org/gesetze/AktG/15.html

Siehe GG Art. 133, UN-Charta usw....

Das Sozialgericht in Braunschweig hat keine staatlichen Richter (Beamte) etc..
Beweis kann erbracht werden. Beweise verschwinden oft, wie auf Facebook die Aussagen von MdB Ströbele in Bezug auf Herrn Edward Snowden, Dr. Gysi zum Besatzungsstatut usw..
Ich vermute, daß die Alliierten hier zensieren... Das ist gegen Gottes Wille, weil die Gerechtigkeit "untergraben" wird.

Somit verletzen Politiker/Richter usw. die Vorgaben der Bibel, der UN-Charta, der UDHR, Potsdamer Abkommen des GG (Art. 1 GG) usw.. Sie versündigten sich damit bis zur Todsünde.

Das Problem ist, die Bundesregierung usw. wird nicht wirksam/ordentlich kontrolliert. Die Politiker/Richter kann man nicht verklagen, weil das System die Sünder/Verbrecher schützt.

Aber vor Gott werden diese Menschen sich nicht schützen können...

Erzwingungshaft ist verboten (auch bei GEZ)

Lieber Leser,

am 12.12.2019 neu dazu:

Bundeskanzlerin Merkel der "BRD" gibt Zwangsmitgliedschaften zu!

Siehe ab Minute 3:14:

https://www.youtube.com/watch?v=7VwHswmJ4yQ&t=1s

Die Richterinnen und Richter usw. handeln in der Bundesrepublik Deutschland alle gegen die Menschen- und Grundrechte, weil sie z. B. die AEMR (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte) nicht beachten. Aber andere Gesetze werden entgegen der Grundrechte nie beachtet, ansonsten gebe es das verbotene Hartz IV nicht. Der Artikel 27 der AEMR ist eindeutig! Der Beitragsservice usw. darf daher überhaupt nichts an Beiträgen fordern!!! Das ist Betrug usw. ...

Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland nachweislich keine unabhängigen Staatsanwaltschaften, daher wird auch nichts gegen den Beitragsserivce. bzw. deren Verantwortlichen strafrechtlich unternommen. Siehe EUGH-Entscheidungen z. B. hier: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/eugh-deutsche-staatsanwaelte-duerfen-eu-haftbefehl-nicht-ausstellen-a-1269623.html

Die Erzwingungshaft ist schon deshalb bei GEZ-Sachen verboten, weil die ZPO bereinigt wurde.

Die GEZ bezieht sich z. B. auf den § 802g ZPO!

Siehe Bundesbereinigungsgesetze!

Die Anwendung der ZPO ist deshalb strafbar.

Jedes sog. Gerichtsverfahren unter Anwendung der bereinigten ZPO ist absolut unzulässig und verboten.

Jeder Richter usw., der ungültige Recht(s)normen anwendet macht sich schuldig (auch in Bezug auf Gott).

Das EGBGB Art. 6 verbietet auch die Anwendung von Recht(s)normen, die gegen die Grundrechte verstoßen!
Und da die Gerichtsverfahren in der Bundesrepublik Deutschland nachweislich alle unter fehlendem Grundrechtsschutz stattfinden, weil der Bundesverfassungsgerichtspräsident in der Sendung mit Frau Maischberger zugegeben hat, daß er die meisten Verfassungsbeschwerden abweist, weil sein Gericht überlastet ist, ist kein Verfahren mehr gemäß AEMR Art. 10 usw. gegeben.
Es gibt aber noch viele weitere Gründe, warum die sog. Gerichtsverfahren in der Bundesrepublik Deutschland recht(s)widrig sind.

Siehe z. B.: https://www.youtube.com/watch?v=p6R_ffczv_g
oder
https://www.youtube.com/watch?v=-12d_7ixqXU

Also verstoßen Politiker, Richter usw. gegen die AEMR, weil z. B. gegen Art. 28 AEMR verstoßen wird.
Denn wäre die entsprechende Ordnung da, dann wäre eigentlich jeder Mensch fast zufrieden oder sogar ganz zufrieden.

Die Richter. Politiker usw. sagen einem immer wieder, sie seien an das Gesetz gebunden, aber Richter usw., die sich auf Gesetze berufen, die gegen Menschen- und Grundrechte verstoßen, sind nicht unsere  Richter usw. gemäß AEMR. Jetzt kann sich jeder überlegen, ob es alle Richter usw. in der Bundesrepublik Deutschland sind.

Denn es gilt gemäß DRiG:

"
§ 9 Voraussetzungen für die Berufungen

In das Richterverhältnis darf nur berufen werden, wer

1.

Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist,

2.

die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,

3.

die Befähigung zum Richteramt besitzt (§§ 5 bis 7) und

4.

über die erforderliche soziale Kompetenz verfügt."

Davon kann ich gemäß meiner Verfahren nichts erkennen...

Keine Richterin oder Richter in der Bundesrepublik Deutschland, der entgegen der AEMR arbeitet, hat die Voraussetzungen gemäß § 9 DRiG!!!

Alle verletzen die originale AEMR...

Ein Richter, der das Gesetz nicht kennt, kann niemals die Gewähr bieten, für die freiheitliche-, demokratische Grundordnung einzutreten.

Art. 139 GG sagt auch entsprechendes aus.

Auch der Überleitungsvertrag ist zu beachten.

Der 2+4 Vertrag ist juristisch ungültig, da der Inhalt teilweise täuschend ist und die Unterschriften nicht der Recht(s)norm entsprechen.

Somit gilt auch Gesetz Nr. I der Militärregierung - Deutschland, Kontroll-Gebiet des Obersten Befehlshabers

Gemeint ist besonders "Aufhebung des Nationalsozialistischen Rechts"

Siehe Artikel I usw.

Prüft man genau, so wird man feststellen, daß immer noch Nationalsozialistisches Recht nach 1949 bis heute angewendet wurde und wird.

Das hier ist ein Schnellschuß für die Opfer der GEZ und wird später noch weiter ausgeführt.

Wichtige Schlußbemerkung:

Wo sind jetzt Richter usw. gemäß AEMR zu finden, wo man klagen kann?
Die Gerichte, die aufklären, beraten usw. müssen wohl erst geschaffen werden. Ich konnte bisher nur Gerichte finden, die gegen Gesetze gemäß AEMR verstoßen.
Und die Polizei handelt auch gegen die Menschenrechte und macht sich mit Aussetzung usw. strafbar.

Aber Gott soll ja angeblich Sünder (auch Todsünder) bestrafen oder?

Und ihr habt ja Gott gemäß GG-Präambel anerkannt!

Für die unerfahrenen Leser; GG=Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und AEMR=Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Und es gibt mehrere Versionen der AEMR. Den Unterschied kann man z. B. am Art. 21 Abs. 1 feststellen. Für mich gibt es eine Originalversion und mehrere Bundesversionen.

Amnesty International handelt gegen die Menschenrechte

Werte Leser,

hier wird erklärt, wie z. B. Amnesty International die Menschen betrügt, indem die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) gefälscht wiedergegeben wird.

Das ist strafbar gemäß: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__267.html

Das Original der AEMR sieht bisher ( am 20.05.2019) folgendermaßen aus (siehe untenstehenden Link, der mit einem Sternchen gekennzeichnet ist *):

Da der Link nicht von mir stammt, kann der Inhalt auch verfälscht werden...
Bitte also auf Richtigkeit überprüfen.

Im Original steht unter Artikel 21 Abs.1 folgendes:

"Article 21. Everyone has the right to take part in the government of his country, directly or through freely chosen representatives." 
*
https://documents-dds-ny.un.org/doc/RESOLUTION/GEN/NR0/043/88/IMG/NR004388.pdf?OpenElement

Auf der Seite (https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte) von Amnesty International oder in den aktuellen Informationen von AI kann man die Fälschungen nachlesen.

Seite von AI:

https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte