Grobentwurf: Wird noch weiter bei Bedarf verbessert...
Frau Merkel (CDU) und Sigmar Gabriel (SPD) bilden ein totalitäres Regime
CDU/SPD verstoßen nachweislich gegen die geltenden Menschenrechte
Die etablierten Parteien verstoßen derzeit alle gegen die Menschenrechte und weisen das Verhalten eines totalitären Regimes auf. Alle meine Verfahren werden gegen geltendes Recht behandelt.
Auch die Aussagen von Professor Hans-Joachim Selenz "Bananenrepublik BRD GmbH" beweisen dies. Aber auch andere intelligente Bürger sehen es so.
Beispiel:
Seit 1985 versuche ich gemäß Art. 12 GG einen Beruf zu ergreifen. Trotz der nachweislichen Eignung mit vorhandenen Stellenzusagen hat mir der Staat die Mittel für die Ausbildung rechtswidrig verweigert.
Jetzt weigert sich der Staat mir die/einen Prozeßkostenhilfe/Rechtsanwalt, gemäß Art. 47 Charta der Grundrechte der EU, für einen Prozeß zu gewähren.
Beim "Bundessozialgericht" besteht Rechtsanwaltszwang, trotzdem machte das Gericht gegen mich einen Beschluß fertig, bei dem ich nicht anwaltlich vertreten war.
Mit Falschbeurkundungen, der nicht unparteiischen Gerichte, wird mir ständig die Prozeßkostenhilfe (Pkh) verweigert. Siehe Bundessozialgericht Az.: B 14 AS 22/10 B, wo FDP-Richter Prof. Dr. Udsching, Prof. Dr. Voelzke, Prof. Dr. Spellbrink und Richterin Krauß betrügen.
Ich hatte bis vor kurzem noch eine Stellenzusage von einer Firma, die Piloten suchte.
Also die Darstellung des sogenannten Gerichtes, es wären erfolglose Bemühungen stimmt nicht.
Auch im weiteren Vortrag lügt das Gericht. Wenn man die Charta der Grundrechte der EU kennt, kann man das normalerweise schnell erkennen. Beispiel: Art. 14, Art. 15, Art. 47 usw..
Frau Andrea Nahles (SPD) ignoriert die Rechtslage ebenfalls, sowie der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Hier liegt in meinen Sachen ganz klare "Regierungskriminalität" vor.
Die "Staatsanwaltschaften" in Braunschweig verweigern mir ebenfalls einen Rechtsbeistand in Strafsachen. Dort hat mich die "Regierung" entmündigt, indem sie ein rechtswidriges-, psychologisches Gutachten erstellen lies, obwohl ich nie untersucht wurde. Also hat man mich praktisch über den Schreibtisch existenziell ermordet. Wenn man die Ausführungen des Professor Selenz beachtet, weiß man bescheid. Siehe z. B. Schwarzbuch VW, wo Herr Gabriel (SPD) auch schlecht abschneidet.
Wer setzt den kriminellen Machenschaften ein Ende?
Merkmale eines verbrecherischen Systems, wie das totalitäre Regime, werden weiter unten beschrieben.
Der Vertrag von Lissabon, der von 27 Staats- und Regierungschefs am 13.12.2007 unterzeichnet wurde, wird von Frau Merkel und Sigmar Gabriel ignoriert. Wahrscheinlich, weil sie ja keine Staats- und Regierungschefs sind. Lediglich Betrüger.
Bis heute wurde z. B. das Prozeßkostenhilfegesetz nicht an die Charta der Grundrechte der EU angepaßt.
Die mittellosen Bürger werden somit um ihre Rechte gebracht und der Firma Bundesrepublik Deutschland GmbH wird ein theoretischer Schaden erzeugt.
Die Schadenersatzklagen und andere Klagen wehrt Frau Angela Merkel (CDU) und Herr Sigmar Gabriel mit der Vorgaukelung falscher Tatsachen ab.
Die Geschäftsführerin Merkel und der "Vizegeschäftsführer" Gabriel läßt Rechtssachen vom
Bundeskanzleramt (kein Amt) von "Richterinnen" des "Landgerichtes" Berlin bearbeiten.
Merkmale des totalitären Staates:
- Eine alles durchdringende totale Ideologie, die nicht auf ein kritisches Bewusstsein, sondern auf Überzeugung setzt, wie zum Beispiel der Nationalsozialismus, teilweise der Marxismus-Leninismus oder Juche mit einem zentralen integrativen Feindbild (Juden, Monopolkapitalismus) und der Schaffung eines neuen Menschen.
- Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft (Volksgemeinschaft, Klassenlose Gesellschaft, Diktatur des Proletariats), nach dem Grundsatz: „Gemeinsinn geht vor Eigennutz!“, „Du bist nichts, dein Volk ist alles“ (Nationalsozialismus) bzw. „Vom Ich zum Wir“ (in der DDR). Dieser Kollektivismus bedingt die Unterdrückung des Individuums und den Verlust der persönlichen Freiheit.
- Keine Gewaltenteilung. Legislative, Exekutive und Judikative sind nicht unabhängig und getrennt voneinander, sondern „liegen in der Hand“ des Diktators oder der herrschenden Partei.
- Überwachung: Der Machthaber (also der Diktator oder die Partei) versucht, die Bevölkerung seines Staates zu „erfassen“, so dass dem Einzelnen kein Privatleben und kein Freiraum mehr bleibt. Aber nicht nur das äußere Handeln, sondern auch das Denken und Fühlen der Menschen soll beeinflusst werden. Mittel dazu sind Propaganda und Erziehung im Sinne des Staates, die ständige Indoktrination und die Manipulation „von der Wiege bis zur Bahre“.
- Keine bürgerlichen Freiheiten bzw. die Missachtung der Menschenrechte, keine Meinungsfreiheit, keine Medienfreiheit, de facto keine Religions- und Gewissensfreiheit, keine Freiheit der Kunst und Lehre. Das Pressewesen wird weitestgehend durch den Diktator bzw. die herrschende Partei beeinflusst. Die Meinungsfreiheit wird durch die Zensur unterdrückt oder ist gar nicht mehr vorhanden.
- Spitzeltum, Geheimdienst, Geheimpolizei bzw. Politische Polizei, willkürliche Verhaftung und Repression der Bevölkerung sollen jedes unabhängige Denken im Keim ersticken und die Menschen einschüchtern.
- Oft auch Konzentrationslager, Arbeitslager wie z. B. das sowjetische Lagersystem Gulag, Geheimgefängnisse bzw. Folter von Häftlingen.
- Häufig auch Militarismus im Leben der Bevölkerung, Allgemeine Wehrpflicht und entweder eine aggressive Außenpolitik oder diplomatische und sonstige Isolation.
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