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Freitag, 6. März 2015

Sozialgericht Braunschweig und Jobcenter betrügen gemeinschaftlich!!!

Der Fall mit Aktenzeichen S 21 AS 3567/14 des "Sozialgerichtes Braunschweig" als Beweisgrundlage

Dirk Scherer ist gemäß Abstammung RuStAG-Deutscher (Stand 22.07.1913) -Königreich Preußen-


Die BRD hat kein Staatsvolk, weil die BRD kein Staat ist. Trotzdem wird anmaßend "IM NAMEN DES VOLKES" durch staatenlose Richter/innen "entschieden". Falls Sie es nicht glauben, schauen Sie sich z. B. den Film von Andreas Clauss mit dem Titel "Befreiung von der BRD GmbH" auf Youtube im Internet an.
Link dazu: https://www.youtube.com/watch?v=g8ZUqFhCTB0

Die BRD ist eine NGO (Nichtregierungsorganisation) mit Firmenstruktur. Gerichte, Jobcenter etc. sind praktisch alles zusammenarbeitende Firmen. Daher gibt es auch keine Gewaltenteilung, wie sie vorgeschrieben ist. Und deswegen bekommt man auch Scheinurteile. In einem funktionierenden Staat würde sich normalerweise kein Richter trauen, das Recht zu beugen. In der Firma BRD wird er dafür noch befördert, denn die Firma spart rechtswidrig erst einmal Geld.     

Das befangene-, nichtstaatliche Sozialgericht der BRD führt Scheinverhandlungen durch und versendet  keine gültigen Urteile. Der Direktor Herr Rainer Schmiedl sieht untätig zu und zeigt die Verbrechen nicht an.

Ich hatte nie ein richtiges Urteil in dem Fall bekommen, wo ein gesetzlicher Richter gemäß BGB § 126 etc. unterschrieben hat. Siehe auch: http://www.agmiw.org/?p=157
Es handelt sich also wiedermal um ein Scheinurteil!

Für eine Ausfertigung ist ein Antrag von mir erforderlich, den ich nie gestellt hatte.

Wieso steht dann auf dem Blatt "Ausfertigung"?


 

Das Jobcenter Wolfenbüttel hatte bei dieser Straftat mitgemacht und macht immer noch mit!


Es ist schon interessant, wie unfähig/verlogen "Gerichte" sind. Das "Sozialgericht Braunschweig" nehme ich hier einmal als Beispiel. Ein Richter Dr. Kohl (jetzt angeblich in Hildesheim) und 2 Richterinnen (Herrnkind und Edelmann) wissen zum Beispiel nachweislich nicht, wann das Grundgesetz in Kraft getreten ist.  Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist nachweislich am 24.05.1949 in Kraft getreten.
Das "Sozialgericht Braunschweig" schrieb im Urteil auf Seite 8 den 23.05.1949. Der 23.05.1949 war der Verkündungstag des Grundgesetzes (GG) und nicht der Tag des Inkrafttretens. Der weitere Inhalt des Scheinurteils ist auch falsch. Das ganze Verfahren wurde vom "Gericht" manipuliert. Keine ordentliche Verfahrensführung (Verweigerung des Rechtsanwaltes, Unwahrheiten, Auslassungen/Fälschungen im Protokoll usw.).
Andere Gerichte z. B. in Heilbronn, Dresden usw. geben das Inkrafttreten des Grundgesetzes in Entscheidungen auch falsch an. Das sollen studierte Juristen sein?

Die Beglaubigungen in der Sache durch eine sog. Beamtin sind auch ungültig, da es nur in einem echten Staat Beamtinnen/Beamte für die Bearbeitung geben kann. Jedenfalls hat in dem Fall keine Beamtin unterschrieben.
Abgesehen davon sind die Rechtsmittelbelehrungen bis zum Bundessozialgericht rechtswidrig, da ich immer selbst verhandeln kann. Auch einen Urkundsbeamten gibt es nicht. Bisher konnte ich jedenfalls keinen finden, der sich mit Beamtenausweis etc. ausweisen konnte.

Und das Landessozialgericht in Celle mit den rechtsbeugenden Richterinnen/Richtern arbeitet genauso rechtswidrig, wie das Sozialgericht Braunschweig. Kein Wunder, denn z. B. die Richterin Frankhäuser hat schon in Braunschweig das Recht in meinen Fällen gebeugt. Und das war schon Anfang der 90er Jahre. Und jetzt macht diese "Richterin" in Celle weiter. Sie bzw. das Gericht wurde abgelehnt, weil diese BRD-Personen staatenlos- und befangen sind. Trotzdem führt das LSG Celle auch rechtswidrige Verfahren (Scheinverfahren) durch und arbeitet mit ungültigen Scheinurteilen des Sozialgerichtes in Braunschweig.  


Allgemeines:

Der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sorgt nicht dafür, daß ich gesetzliche Richter/innen bekomme.
Mehrfache Schreiben an den sog. Bundesjustizminister sind gemäß Frau Jordan verschwunden.  
Somit kann man wohl kein faires Gerichtsverfahren mehr erwarten.

Frau Merkel (CDU), sog. Bundeskanzlerin, ist für diese kriminelle Justiz verantwortlich!!!
Herr Sigmar Gabriel (SPD) auch verantwortlich!!!









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