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Mittwoch, 26. Juli 2017

Hausverbot weil man eine Beratung wollte

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Hausverbot weil man eine Beratung wollte

Grundlage Video auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=HugFYCcBo4s&t=2s

Am 24.07.2017 wollte ich zu den üblichen Sprechzeiten eine Beratung beim "Sozialamt Wolfenbüttel" haben.

Deswegen ging ich zu den Sprechzeiten zu dem sog. "Sozialamt".

Anstatt mich zu beraten, wurde mir rechtswidrig Hausverbot erteilt. Die sog. Polizei (die sich nicht auswies), die vom Landrat gerufen wurde, setzte es auch noch rechtswidrig um und drohte mir Gewalt an, wenn ich das Gebiet betrete. Sie äußerten, daß sie mich dann wegsperren würden.

Das angeforderte Einsatzprotokoll bzw. der geforderte Rechtsschutz wurde nicht gewährt.

Siehe nachfolgendes Schreiben:







Montag, 24. Juli 2017

Bundesrepublik Deutschland ist keine Republik

Bundesrepublik Deutschland ist keine Republik


Gemäß Herrn Sigmar Gabriel (SPD) ist die Bundesrepublik Deutschland eine NGO, also kein Staat.

Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=-PX8Jyp7cRk

Somit kann die Bundesrepublik Deutschland keine Republik sein.

Siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Republik


" Bundesrepublik

→ Hauptartikel: Bundesstaat (Föderaler Staat)

Eine Bundesrepublik (Bundesstaat) ist eine föderale Republik, ein Zusammenschluss (Verbund) mehrerer teilsouveräner Gliedstaaten. Das heißt aber nicht, dass es einem der Gliedstaaten ohne Weiteres erlaubt wäre, aus einer Bundesrepublik auszutreten, was eine Bundesrepublik beziehungs-weise einen föderativen Gesamtstaat von einem Staatenbund (auch Konföderation genannt) unterscheidet."

Meine Bemerkung:

Das Volk vom "Staat Niedersachsen" hat bestimmt nicht für einen Beitritt zur NGO "Bundesrepublik Deutschland" gestimmt. Ein intelligentes Volk gibt doch nicht seine Souveränität freiwillig auf.

Da man z. B. in Niedersachsen nicht die Staatsangehörigkeit von einem Glied-Staat Niedersachsen erwerben kann, ist Niedersachsen auch kein Staat.

Und Gliedstaaten gibt es gemäß Ministerpräsident Weil (SPD) (Niedersachsen) auch nicht.

Deswegen ist die Bundesrepublik Deutschland auch nicht föderalistisch.

Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismus

"
Unter Föderalismus (von lat. foedus, foedera „Bund“, „Bündnis“, „Vertrag“) wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine begrenzte Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind. Oftmals wird der Begriff undifferenziert benutzt und sowohl auf Föderationen im engeren Sinne als auch auf Konföderationen angewandt.

Als föderalistischer Staat (in der Literatur zuweilen auch Föderalstaat genannt) wird demzufolge ein Staat mit einer föderalen Verfassung bezeichnet. Er ist nach dem Bundesstaatsprinzip aufgebaut und besteht somit aus Teilstaaten, die bestimmte (beschränkte) staatsrechtliche Kompetenzen ausüben, welche nicht vom Bund als Gesamtstaat abgeleitet sind.[1] Neben dem Gesamtstaat besitzen daher auch die Gliedstaaten eines Bundesstaates in staatsrechtlicher Hinsicht eine eigene, originäre Hoheitsgewalt über die Bevölkerung in ihrem Territorium.[2]

Teilweise wird den Gliedern des Bundes ein Austrittsrecht eingeräumt, wobei das geschriebene Verfassungsrecht aber nicht notwendigerweise mit der Verfassungswirklichkeit übereinstimmen muss. Die „Prinzipienerklärung“ der UNO-Generalversammlung vom 24. Oktober 1970 schließt ein Recht auf Sezession im Rahmen des Selbstbestimmungsrechts der Völker weitgehend aus.[3]"


Die Bundesrepublik Deutschland besitzt auch keine föderale Verfassung.Siehe:

https://www.youtube.com/watch?v=Ux_KEO7c1eU

Niedersachsen ist auch kein Gliedstaat. Mal abgesehen davon, daß es gemäß Grundgesetz (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland) der Alliierten noch Besatzungszonen gibt. Siehe z. B. Art. 130. Das Grundgesetz ist durch die HLKO entstanden.Das Grundgesetz ist ein Besatzungsgesetz, um die Ordnung in einem Kriegsgebiet etc. herzustellen und aufrechtzuerhalten. Da "Deutschland" nicht über die echten Friedensverträge verfügt, herrscht Waffenstillstand. Und somit gilt die HLKO, was auch durch das "Bundespräsidialamt" bestätigt wurde. Das daraus folgt, daß Bundestagswahlen aus vielen Gründen rechtswidrig und im Prinzip sinnlos sind, dürfte jedem intelligenten Menschen einleuchten. Weil die Personen des sog. Bundesvolkes nach der Wahl nicht mitbestimmen dürfen und auch nicht von den sog. Volksvertretern vertreten werden.

Siehe z. B. Hartz IV

Ein Kriegsgefangener (muß kein Soldat sein) (gemäß "BRD"-Richter) bekommt gemäß HLKO wesentlich mehr als ein Hartz IVer.